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China schätzt den Frieden sehr
2018/10/05
 

In der letzten Zeit sind eine Reihe von Berichterstattungen in der Neuen Zürcher Zeitung erschienen, die an der Aussenpolitik Chinas und insbesondere an der "Belt and Road Initiative" zweifelten. Um die Vorurteile aufzuklären, veröffentlichte das Chinesische Generalkonsulat in Zürich am 06. September in derselben Zeitung einen Gastkommentar mit dem Titel "China schätzt den Frieden sehr", damit die schweizerischen Freunde Chinas Aussenpolitik besser verstehen könnten. Der vollständige Gastkommentar wird unten beigelegt:

Die NZZ hat sich in mehreren Beiträgen kritisch mit der chinesischen Aussenpolitik und besonders der "Belt and Road Initiative" auseinandergesetzt. Einige Bewertungen können nicht unbestritten bleiben. So heisst es, dass Chinas Handel mit Lateinamerika nicht ausgeglichen sei, was zu einem grossen Handelsbilanzdefizit führe. Zwischen China und Lateinamerika fehle es an gegenseitigem Verständnis. Lateinamerika sei sich der Absichten Chinas nicht bewusst, und es mangele an einer China-Strategie.

In Wahrheit besteht die Gemeinsamkeit von China und Ländern in Lateinamerika darin, dass beides Entwicklungsländer und aufsteigende Volkswirtschaften sind und dass beide Seiten trotz grosser Entfernung natürliche Partner sind. Zurzeit unterhält China strategische Partnerschaften mit zehn lateinamerikanischen Ländern. Bis 2017 hatte China mehr als 200 Milliarden Dollar in Lateinamerika in Bereichen wie Rohstoffe, Infrastruktur, Landwirtschaft und Finanzen investiert.

Gegenseitiger Respekt

Viele lateinamerikanische Länder haben keine entwickelte Industrie und sind deshalb auf den Rohstoffexport angewiesen. Der Export nach China ist für diese Länder extrem wichtig, was dazu führt, dass viele lateinamerikanische Länder wie Brasilien, Chile, Peru und Venezuela keine Defizite, sondern Überschüsse im Handel mit China ausweisen.

Im Artikel «Tief in Chinas Schuld» (NZZ 7. 6. 18) wird darauf hingewiesen, dass die von China finanzierten Projekte in Sri Lanka nicht den lokalen Bedürfnissen entsprechen, und auch, dass Colombo einen Hafen als Hypothek für Chinas Darlehen einsetzen müsse. Es heisst auch, sämtliche Darlehen Chinas seien unter Marktbedingungen ohne Vergünstigungen gewährt worden und führten dazu, dass südasiatische Länder tief in Chinas Schuld gerieten, oder man vermutet, der wahre Zweck chinesischer Investitionen bestehe darin, den geopolitischen Einfluss zu verstärken.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und anderen Ländern einschliesslich der südasiatischen Staaten folgt immer dem Prinzip des gegenseitigen Respektes. China bemüht sich stets darum, durch die Zusammenarbeit die lokalen Bedürfnisse zu befriedigen, und lehnt jede Art der Politisierung wirtschaftlicher Zusammenarbeit ab. Chinas Investitionen setzen niemals politische Bedingungen voraus.

Zum Beispiel wurde der Aufbau des Hafens Hambantota von der sri-lankischen Regierung vorgeschlagen, und die Übergabe des Hafenbetriebs wurde auf Ersuchen der Regierung vereinbart. Die im Hafen ankommenden Frachtschiffe sowie das Umschlagsvolumen nehmen stetig zu. Projekte bzw. Arbeiten, die in der Vergangenheit ein ganzes Jahr dauerten, könnten nun schon in vier Monaten erledigt werden.

Für den Aufbau des Flughafens Mattala spielt China nur die Rolle eines Lieferanten und ist nicht für den kommerziellen Betrieb verantwortlich. Die unzureichende Nutzung des Flughafens steht mit Faktoren wie Mangel an den Folgeinfrastrukturen in Zusammenhang. Laut dem Jahresbericht der sri-lankischen Zentralbank 2017 macht der chinesische Kreditsaldo nur 10,6% der Auslandsschulden aus, und 61,5% der Kredite Chinas sind unter Vorzugsbedingungen gewährt.

Offene und transparente Initiative

Die Weltwirtschaft stand immer noch unter dem Eindruck der Finanzkrise, als der chinesische Staatspräsident Xi Jinping die "Belt and Road Initiative" lancierte. Sie fördert die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Ländern der Welt und trägt zur Wiederbelebung der Weltwirtschaft bei. Sie ist kein geopolitisches Werkzeug, sondern eine offene und transparente Initiative. Das chinesische Volk hat schon längst den Traum der Wiederbelebung der eigenen Nation, setzt aber darauf, dass dieser Traum eng mit den Träumen anderer Völker verbunden ist und durch gegenseitiges Vertrauen und gemeinsamen Gewinn gemeinschaftlich verwirklicht wird.

Wer die chinesische Geschichte kennt, weiss, wie sehr die Chinesen in der Vergangenheit unter Imperialismus litten und deshalb jede Form von Hegemonie bis heute geschlossen ablehnen. Die Chinesen sind davon überzeugt: «Behandle die anderen so, wie man selbst behandelt werden möchte.» Deswegen hält sich China konsequent an die fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und bemüht sich um freundschaftliche Aussenbeziehungen auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt und Nichteinmischung in innere Angelegenheiten.

An verschiedenen Stellen wird behauptet, China rüste auf, weil es nach globaler Macht strebe. Chinas Aktivitäten im Südchinesischen Meer seien gegen das Völkerrecht. Der chinesischen Marine wird vorgeworfen, überall Stützpunkte aufzubauen und Kriegsmarine in Europa einzusetzen. Man darf nicht vergessen, dass vom Jahr 1840, als der Opiumkrieg ausbrach, bis 1949, als die Volksrepublik China gegründet wurde, mehr als 20 Staaten Invasionskriege gegen China geführt haben. China wurde zur Unterzeichnung von 800 ungerechten Verträgen gezwungen. Deshalb wissen die Chinesen den Frieden sehr zu schätzen und haben den Kampf gegen Imperialismus und Kolonialismus in der Verfassung verankert.

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